I. Allgemeine Bestimmungen

Anwendungsbereich

Diese AGBs regeln die Beziehungen zwischen den Auftraggebern (Natürliche oder juristische Personen, die im PROINFO mit einem Eintrag vertreten sind) und Besuchern einerseits und der Proinfo AG (nachfolgend Betreiberin genannt) anderseits. Die AGBs sind jederzeit und für jedermann in ihrer jeweils neuesten Fassung auf der Applikation PROINFO einsehbar und sind durch ausdrückliche oder stillschweigende Anerkennung durch die Parteien verbindlich.

II. Leistungen von PROINFO

1. Leistungsangebot

PROINFO stellt auf dem Internet eine Applikation zur Verfügung, mit welcher Firmen- und Vereinseinträge gefunden werden können. Der Zugriff ist über Firmenname, Vereinsnamen, Branchen und Produkte sowie weitere durch die Betreiberin definierte Kriterien möglich. Weiter können Ausschreibungen und News verfasst werden.
PROINFO behält sich die Anpassung des Angebots jederzeit und ohne ausdrückliche Benachrichtigung vor.
PROINFO ist befugt, Teile des Betriebes oder den ganzen Betrieb an Dritte zu übertragen.

2. Betrieb von PROINFO

Die Betreiberin stellt die grösstmögliche Verfügbarkeit von PROINFO sicher und sorgt bei Unterbrüchen für die schnellstmögliche Wiederherstellung der Verfügbarkeit. Ein Anspruch auf dauernde Verfügbarkeit besteht nicht. Die Betreiberin garantiert keine Kompatibilität mit den Geräten und Applikationen der Auftraggeber und Besucher.
Die Betreiberin sorgt für rasche und treffsichere Resultate gegenüber den Besuchern. PROINFO behält sich die Anpassung an neue technologische Grundlagen jederzeit und ohne ausdrückliche Benachrichtigung vor.

III. Leistungen der Auftraggeber

1. Preise

Soweit die Auftraggeber für Dienstleistungen und Produkte Preise zu entrichten haben, richten sich diese nach der Vertragsurkunde oder den gültigen Preislisten oder Preisangaben.
Die Auftraggeber verpflichten sich, die in Rechnung gestellten Beträge innerhalb der angegebenen Zahlungsfristen zu begleichen. Einwände gegen die Rechnung sind innerhalb der Zahlungsfrist zu erheben.

2. Verwendungszweck

Die Einträge im PROINFO sind ausschliesslich für den definierten Zweck bestimmt, das Auffinden gezielter Firmen bzw. Lieferanten für ein Produkt oder eine Dienstleistung in der Schweiz zu ermöglichen. Ein Ausdruck im Rahmen der vorgesehenen Funktionen zur direkten Nutzung durch den Besucher ist zulässig. Die Aufnahme von direkten Kontakten zu den eingetragenen Auftraggebern ist zulässig und erwünscht.
Eine Verwendung zu anderen Zwecken ist ausgeschlossen. Insbesondere ist es Auftraggebern und Besuchern untersagt, diese Daten auf eigene Datenträger oder Informatiksysteme herunterzuladen oder zu kopieren und dort für eigene oder fremde Zwecke zu verwenden. Verboten ist auch die Verwendung der besagten Daten für Adresshandel, Werbekampagnen inklusive E-Mail-Kampagnen.
Für URL und E-Mail-Adressen gilt, unabhängig davon, ob diese von der Switch stammen oder nicht, die Acceptable Use Policy (AUP) der Switch, wie sie auf deren Website eingesehen werden kann (vgl. www.switch.ch). Die entsprechenden Verpflichtungen sind für alle Besucher anwendbar. Die Betreiberin darf für Vermarktungsmassnahmen, die direkt mit dem PROINFO oder ergänzenden Applikationen zusammenhängen, diese Daten verwenden.

3. Massnahmen bei gesetzwidrigen Handlungen und Vertragsverletzungen

Die Betreiberin ist berechtigt, Auftraggeber oder Besucher, die PROINFO gesetzwidrig oder vertragswidrig benutzen, jederzeit vom Zugriff auszuschliessen.
Die Betreiberin ist ferner berechtigt, sämtliche zur Beweissicherung erforderlichen Vorkehrungen zu treffen und diese den Strafvollzugsbehörden zur Verfügung zu stellen.

IV. Kosten

1. Benutzung

Das Suchen und Nachschlagen im PROINFO ist kostenlos. Vertiefende oder ergänzende Leistungen können durch Dritte gegen Entgelt angeboten werden. In diesem Fall stellt PROINFO einen Link her und verweist den Besucher darauf, dass er das kostenlose Angebot von PROINFO verlässt.

2. Einträge

Die durch die Betreiberin definierten Grunddaten sind nur für bestehende Kunden der PROINFO sowie für sämtliche Vereine und Parteien kostenlos. Neukunden bitte Tarife bei PROINFO anfragen. Jeder Auftraggeber kann verschiedene, durch die Betreiberin definierte Zusatzeinträge erwerben, die eine vertiefte Information über seine Geschäftstätigkeit ermöglichen, dem Auffinden unter weiteren Begriffen (Produkte, Branchen, Marken) oder der Werbung dienen. Für solche Zusatzeinträge gelten die Tarife von PROINFO zum Zeitpunkt des Eintrags. Ein kostenpflichtiger Zusatzeintrag (Datenfeld) kann innerhalb der bezahlten Frist vom Auftraggeber geändert werden.

3. Dauer

Vom Auftraggeber vorgenommene oder ergänzte Daten bleiben so lange im PROINFO, bis der Auftraggeber sie löscht Diese Regelung gilt auch für kostenpflichtige Zusatzeinträge. Die Tarife von PROINFO definieren Menge und Zeitdauer der Tarifgültigkeit, nicht der Eintragsdauer. Unbezahlte kostenpflichtige Einträge werden dreissig Tage nach Fälligkeit der Rechnung durch die Betreiberin gelöscht. Die Mindestlaufzeit von kostenpflichtigen Einträgen beträgt ein Jahr.

4. Rechnungsstellung

Die Rechnungsstellung erfolgt erstmalig und jährlich bei der Auftragserteilung, danach jeweils 30 Tage vor Beginn der neuen Periode. Die Rechnung ist bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Verfalldatum zu bezahlen. Die Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer.

V. Daten

1. Datengrundlagen

PROINFO enthält eine Datenbank der Unternehmen, Vereine und Parteien, die in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein tätig sind (juristische Personen, Einzelfirmen, natürliche Personen mit selbständiger Tätigkeit). Die Daten können jederzeit vom Auftraggeber ergänzt oder abgeändert werden (vgl. nachstehend Ziffer V 4. Die Daten werden aus den Wirtschaftsinformationsbüchern der Proinfo AG ergänzt. ). PROINFO erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit der eingetragenen Daten.

2. Eigentum und Nutzung der Daten

Die Daten sind Eigentum der Betreiberin. PROINFO hat die Nutzungsrechte für die Verwendung der Daten in PROINFO erworben. Jeder Auftraggeber, der Daten einträgt, ergänzt oder abändert, überträgt damit der Betreiberin das Recht, diese für den Betrieb von PROINFO zu nutzen.

3. Datenaktualisierung aus Originalbeständen

Die Daten von PROINFO sind auf dem jeweils aktuellsten Stand, wie sie aus den Wirtschaftsinfrormationsbüchern der der Proinfo AG gestellt bzw. vom Auftraggeber aktualisiert worden sind.
PROINFO wird regelmässig aktualisiert. Ein Anspruch hierauf besteht nicht.

4. Datenaktualisierung durch den Auftraggeber

Die Aktualisierung des eigenen Eintrages durch den Auftraggeber oder eine von ihm beauftragte Person (Vertreter) ist im Rahmen von Ziffer V 1 jederzeit möglich.
Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass er über die Rechte zur Verwendung von Firmennamen, Bildern, Grafiken, Logos, Marken usw. verfügt. PROINFO ist nicht verpflichtet, das Bestehen solcher Rechte zu prüfen, kann jedoch im Zweifelsfall einen Nachweis verlangen.
Ä nderungsanträge durch den Auftraggeber werden bei vorhandener Geschäftsbeziehung und einer eindeutigen Identifizierung (Login) erst nach abgeschlossener Überprüfung durch die PROINFO ausgeführt. Bei Erstaufträgen muss der Auftraggeber vorher über die Benutzer-Anmeldung ein Passwort anfordern. Dieses wird ihm umgehend per Email zugestellt. Es obliegt der Betreiberin, Art und Form dieser Authentifizierung festzulegen.
Die Betreiberin behält sich vor, Daten, die durch den Auftraggeber selbst aktualisiert werden, auf ihre Richtigkeit hin zu prüfen.

5. Unzulässige Daten

Unzulässig sind Einträge, die geltendes Recht, insbesondere Geistiges Eigentum (Urheberrecht, Markenrecht usw.), strafrechtliche Bestimmungen (Pornografie, Rassendiskriminierungen, Gewaltdarstellungen usw.) oder den Datenschutz verletzen sowie Einträge, welche die guten Sitten oder die Regeln des Anstandes missachten. Die Betreiberin behält sich vor, Einträge ohne weitere Begründung abzulehnen. Ein Anspruch auf Eintragung besteht nicht.

VI. Haftung

1. Haftung von PROINFO

PROINFO stellt mit sämtlichen möglichen technischen und personellen Massnahmen sicher, dass der Inhalt und Betrieb rechtmässig und im Einklang mit diesen AGBs erfolgt.
PROINFO ist nicht verantwortlich für:
a. den Inhalt der von den Auftraggebern eingegebenen Daten;
b. den Inhalt von Websites, die der Besucher über Links aus dem Datenbestand der PROINFO erreicht;
c. die ungerechtfertigte Verwendung von Daten durch Besucher und Dritte;
d. gesetzwidrige Handlungen der Auftraggeber und Besucher;
e. Schäden an Datenverarbeitungsanlagen oder Datenbeständen auf Systemen der Besucher oder von Dritten.
Aufgrund von technischen erforderlichen Wartungsarbeiten kann es zu geringen Ausfallzeiten des Dantenbankservers von PROINFO kommen. Eine Ausfallzeit von bis zu 5% der jährlichen Betriebsdauer begründet keinen Minderungsanspruch des Auftraggebers.

Im Falle höherer Gewalt oder bei Auftreten von Störungen, die nachweisbar nicht im Einfluss- bzw. Verantwortungsbereich von PROINFO liegen, (z.B. bei Störungen der Swisscom, Cablecom oder des Netzbetreibers) ist PROINFO von der Verpflichtung zur Erfüllung von Aufträgen sowie Leistungen von Schadenersatz entbunden.

In keinem Fall haftet die PROINFO für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn.

2. Haftung des Auftraggebers

Der eintragende Auftraggeber haftet für sämtliche durch ihn vorgenommenen Veränderungen am Datenbestand von PROINFO. Insbesondere ist er für die Einhaltung der in Ziffer V 5 genannten Grundsätze verantwortlich.
Der Auftraggeber haftet gegenüber PROINFO und Dritten für sämtliche Schäden, die er im Rahmen seines Zugriffs auf PROINFO an Datenverarbeitungsanlagen oder Datenbeständen auf Systemen von PROINFO oder von Dritten verursacht.
Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass seine Einträge nur durch berechtigte Personen bearbeitet werden und dass Login sowie Passwort verschlossen und gesichert aufbewahrt werden. PROINFO ist nicht verpflichtet, diese Berechtigung bzw. die Identität eines bearbeitenden Mitarbeiters zu prüfen.

3. Haftung des Besuchers

Der Besucher haftet gegenüber PROINFO und Dritten für sämtliche Schäden, die er im Rahmen seines Zugriffs auf PROINFO an Datenverarbeitungsanlagen oder Datenbeständen auf Systemen von PROINFO oder Dritten verursacht.

VII. Bannerwerbung

Für Bannerwerbung aus PROINFO gelten zusätzlich die gesonderten Vertragsbedingungen der Werbeverträge der BETREIBERIN.

VIII. Sprache, anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Anwendbares Recht

Das Rechtsverhältnis zwischen der Betreiberin einerseits und den Auftraggebern und Besuchern andererseits untersteht schweizerischem Recht.

2. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Solothurn.